Gleich zu Beginn des neuen Jahres haben sich der DJG-Vorsitzende Jörg Osowski und sein Stellvertreter Boris Bochnick mit Justizsenatorin Anna Gallina und Staatsrat Dr. Holger Schatz zum inzwischen regelmäßigen Informationsaustausch getroffen.

Auch diesmal standen die Servicekräfte in der Justiz im Vordergrund. Die Arbeitsgruppe „Zukunftsberufsfeld Justiz“ hat hierzu eine Reihe von Vorschlägen entwickelt, die vor allem von den Personalräten besonders begrüßt worden sind. Durch ihre Umsetzung könnte endlich wieder ein gerechtes Entgelt- bzw. Besoldungsgefüge entstehen, nachdem das Bundesarbeitsgericht zunächst nur zu den Geschäftsstellen zu entscheiden hatte (und EG 9a TV-L als zutreffend vereinbarten Tariflohn festgestellt hatte). Es gilt, die unterhalb der Geschäftsstellen angesiedelten Bereiche nachzuziehen und herausragende Leistungen – z.B. der Geschäftsstellenleiter – auch finanziell wieder angemessen höher zu entlohnen. Die DJG wird das hierzu von der Arbeitsgruppe entwickelte Modell weiter begleiten und auch in Zeiten der zunehmend schwierigeren Haushaltslage vehement unterstützen.

Foto: Senatorin Anna Gallina
© Senatskanzlei Hamburg

Die zunehmenden Bearbeitungsrückstände im Strafbereich bereiten uns größere Sorgen als der Drehbahn. Die Einführung der eAkte ist nur ein Grund für den starken Anstieg unerledigter Verfahren. Herr Dr. Schatz hat darauf hingewiesen, dass Vorschläge zur Unterbindung von Abwerbungen durch andere Behörden als gescheitert angesehen werden müssten.

Die „Kannibalisierung“ in der Hamburger Verwaltung geht damit weiter. Auch insoweit besteht aber große Einigkeit, dass wir die Gesamtumstände unserer Beschäftigten weiter verbessern müssen. Das „Wir-Gefühl“ muss dabei im Vordergrund stehen. Positiv in diesem Zusammenhang ist die Neuausrichtung der dienststellenübergreifenden Quereinsteiger-Ausbildung, diese ist bereits ein Ausfluss des „Zukunftsberufsfeldes Justiz“.

Die Digitalisierung zeigt erste Erfolge. Vor allem im Strafbereich führt sie aber zu einer Verlangsamung der Arbeitsabläufe. Gegenwärtig ist nicht so recht vorstellbar, wie die sich bei der Staatsanwaltschaft aufbauende Welle abgeflacht werden soll. Dies ist allen Beteiligten bewusst. Es wird einige Jahre dauern, bis die elektronischen Arbeitsabläufe eingeübt und die Software stärker an die Anforderungen angepasst sein werden. Die Hamburger Justiz bewegt sich langsam aber in die richtige Richtung. Es ist klargeworden, dass die DJG in der Chefin-Etage der Drehbahn Gehör findet. Hierfür werden wir uns im Interesse unserer Mitglieder auch weiterhin vehement einsetzen.

Jörg Osowski
Vorsitzender

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Austausch der-DJG-Vorstandsmitglieder-Jörg Osowski und Boris Bochnick mit Senatorin Gallina und Staatsrat Dr. Schatz

Die anwesenden Mitglieder wählten den ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Sebastian Zitzmann, zum neuen Landesvorsitzenden. Nachdem der ehemalige Vorsitzende sein Amt zum 30.06.2025 niedergelegt hatte, war dieser Posten aktuell unbesetzt.

Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden wurde Christine Denstädt gewählt.

Ebenfalls neu in den Vorstand gewählt wurde Anique Hirt als Beisitzerin. Sie wird übernimmt künftig die Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten im Landesvorstand übernehmen.

Besonders erfreulich war, dass ein Mitglied der Bundesleitung, Herr Michael Auriga, persönlich am Gewerkschaftstag teilgenommen hat und damit die Arbeit des Landesverbandes unterstützend begleitet hat.
Außerdem wurde eine informative Videobotschaft des tbb-Vorsitzenden, Herrn Frank Schönborn, gezeigt, in der zentrale aktuelle Themen des öffentlichen Dienstes sowie die Bedeutung starker gewerkschaftlicher Strukturen hervorgehoben wurden.

Neben den Vorstandswahlen verabschiedeten die Delegierten außerdem eine neue Satzung und eine aktualisierte Beitragsordnung. Damit wurden wichtige strukturelle und organisatorische Grundlagen für die zukünftige Arbeit der Gewerkschaft modernisiert und neu ausgerichtet.

Mit dem neu gewählten Vorstand und den gefassten Beschlüssen blickt die Gewerkschaft zuversichtlich auf die kommenden Aufgaben und die weitere Stärkung der Interessen ihrer Mitglieder.

Weiter ging es dann ohne Herrn Naumann mit der Tagesordnung zum Thema “Diskriminierung wegen des Alters”. Hier entwickelte sich schnell der Beschluss, dass wir als Seniorenvertreter tätig werden müssen. Hierzu werden wir bis zum Herbst einen Forderungskatalog aufstellen, wo nach unserer Meinung die Altersdiskriminierung Einzug gehalten hat und abzuschaffen ist, damit auch ältere Menschen in der heutigen schnelllebigen Zeit und digitalen Welt mithalten können. Weiter wurde das Urteil des BFH vom 28.6.23 VI R 17/21 zur Stärkung des Ehrenamtes der Senioren durch steuerliche Berücksichtigung von Werbungskosten besprochen.

Am Nachmittag nach einem Mittagessen in der modernen Betriebskantine lud die Debeka uns zu einer Führung im Gebäude ein, wo wir zum Abschluss des Tagungstages auf dem Dach des im Umbau befindlichen alten Haupthauses einen herrlichen Ausblick auf die Mosel und die Stadt Koblenz genießen konnten.

Fast ähnlich früh ging es am nächsten Tag dann zur Tagung, anders als bei der Debeka nicht in Licht durchflutete Räume, sondern in das mit Gittern und dicken Mauern umgebende ehemalige Karmeliterkloster und jetzige JVA Koblenz,

welche ausschließlich als Untersuchungsgefängnis genutzt wird. Hier wurden wir freundlich von dem Anstaltsleiter Herrn Omland begrüßt. Peter Balmes, seines Zeichens auch Anstaltsbeirat, der uns diesen Besuch überhaupt möglich gemacht hat, war vor Ort und konnte mit uns dem spannenden Vortrag von Herrn Omland zu der Entstehungsgeschichte dieser JVA lauschen. Viele Fragen der Teilnehmer z.B. zum Tagesablauf eines Häftlings, zur Praxis einer Verschubung in ein anderes Bundesland oder der Vorführung zum Gerichtstermin wurden vom Anstaltsleiter und seinen Mitarbeitern außerordentlich freundlich und geduldig beantwortet. Überhaupt sah man beim Rundgang durch die JVA durchgehend freundliche und lächelnde Gesichter. Herr Omland scheint ein gutes und zufriedenes Team in seiner JVA zu haben. Neben den Sanitätsstationen und dem hauseigenen Andachtsraum konnten wir auch den Innenraum der grünen Minna, die gar nicht mehr Grün ist, inspizieren. Danken möchten wir auch dem Personal aus der Küche, die für uns alle eine wirklich leckere Pizza zubereitet haben. Da wir beim Zutritt in die JVA unsere Handys abgeben mussten, können wir hier nur ein Foto vor dem Eingang zeigen. Nach diesem für alle sehr interessanten Tagungstag gönnten wir uns zum Abschluss des Tages privat eine Gondelfahrt über den Rhein hinauf zur Ehrenbreitstein-Festung und genossen den Ausblick sowie eine kühle Erfrischung. Am Abreisetag ging es nach dem Frühstück nochmal in den Tagungsraum, um ein Resümee zu ziehen und die Themen der Sitzung für das nächste Jahr zu besprechen. Nach Rheinland-Pfalz in diesem Jahr, wollen wir im nächsten Jahr das Saarland besuchen.

Ich danke allen Helfern und Organisatoren dieser lehrreichen Fachtagung und freue mich schon auf das nächste Jahr!

Michaela Rieck
für den Fachbereich Senioren des LVB Hamburg

Der stellvertretende Vorsitzende zeigte besonderes Interesse an den neuesten Funktionen der eAkte, die die digitale Bearbeitung und Verwaltung von Akten erheblich erleichtern sollen. Zudem wird die Bedeutung solcher Systeme für die zukünftige Arbeit in der Justiz betont, da sie nicht nur die Abläufe beschleunigen, sondern auch den Zugang zu relevanten Informationen für alle Beteiligten verbessern können.

Überraschend war jedoch, dass das Thüringer Oberlandesgericht durch die ITeGS (IT-Stelle der Thüringer Gerichte und Staatsanwaltschaften) mit einem kritischen Beitrag vertreten war. Es wurde offen über die bestehenden Performance-Probleme des eAkte-Systems der Thüringer Justiz gesprochen, die zu erheblichen Verzögerungen im Arbeitsablauf führen. Es wird anerkennend festgestellt, dass auch auf diesem Wege versucht wird, an Lösungsvorschläge zu kommen und sich auszutauschen.

Sebastian Zitzmann
stellvertretender Vorsitzender

Mit großer Freude und Anerkennung wurde verkündet, dass 15 Anwärter erfolgreich ihre Prüfungen absolvierten und nun mit Stolz auf ihre hervorragenden Leistungen blicken dürfen. Diese engagierten jungen Talente werden in den verschiedenen Gerichten und Staatsanwaltschaften mit großer Erwartung und Dringlichkeit benötigt.

Nach dieser feierlichen Zeremonie hatten Herr Zitzmann sowie Frau Schirmer die Gelegenheit, die Anwärter der Justizsekretäre zu ihrem Gesundheitstag zu begrüßen. Viele von ihnen waren sowohl überrascht, als auch interessiert zu erfahren, dass es in der Justiz eine eigene Gewerkschaft gibt. An dem aufgebauten Stand entwickelten sich anregende Gespräche, die Hoffnungen auf eine künftige Mitgliedergewinnung weckten.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass trotz dieser vielversprechenden Begegnungen noch erheblicher Einsatz, Engagement und kreative Ideen notwendig sind, um auch die jüngeren Generationen für die Gewerkschafts- und Personalratsarbeit zu gewinnen und sie für eine aktive Mitgestaltung der beruflichen Rahmenbedingungen zu begeistern.

Sebastian Zitzmann
stellv. Vorsitzender DJG Thüringen  

Angelika Schirmer
Beisitzerin DJG Thüringen/HPR-Vorsitzende Thüringer Justiz

Der erweiterte Landesvorstand der DJG Hamburg hat ganztägig am 04.09.2024 in den Räumen der AXA am Heidenkampsweg getagt, welche uns von unserem Kooperationspartner der DBV zur Verfügung gestellt wurden. Wir bedanken uns bei unserem Partner der DBV ganz herzlich hierfür.

Nach der Begrüßung durch Herrn Dethloff von der DBV begannen wir mit der Abarbeitung der prallen Tagesordnung. Nachdem die einzelnen Mitglieder aus ihren Aufgabenbereichen berichtet hatten wurden aktuelle Fotos von den Vorstandsmitgliedern für unsere Homepage erstellt.

Im Anschluss an das gemeinsame Mittagessen ging es nun darum die inhaltliche Ausrichtung unserer Arbeit in der DJG Hamburg festzulegen. Themen wie der aktuelle Personalmangel, Bezahlung/Besoldung, Nachwuchsgewinnung, Mitarbeiterbindung und wie können wir auch Nachwuchs für die Gewerkschaftsarbeit gewinnen haben oberste Priorität. Mit der Wahl unserer neuen Jugendvertretung hatten wir den ersten Schritt bereits auf unserem Landesgewerkschaftstag gemacht. Jennifer Hatherley ist seitdem fleißig unterwegs und wirbt bei den neuen jungen Kolleginnen und Kollegen für das Interesse an der gewerkschaftlichen Mitarbeit. Sie wird den Landesverband mit zwei weiteren Delegierten beim Bundesjugendtag im Oktober in Karlsruhe vertreten.

Weitere Aktionen und aktuelle Themen der verschiedenen Fachbereiche wurden besprochen und geplant. Auch unser jährlicher Dank für unsere Mitglieder zum Jahresende wurde beratschlagt und geplant, lasst euch wie immer überraschen! 😊

Viele Grüße
Euer Landesvorstand der DJG

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

nach der vorerst letzten Sitzung am 08.08.24 im Bundesinstitut für Berufsbildung Bonn (bibb) lässt sich zusammenfassend sagen, dass es gelungen ist, ein zukunftsfähiges Papier zur Ausbildungsordnung JFA auf den Weg zu bringen.

Die Sachverständigen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen haben intensiv an der neuen Ausbildungsordnung gearbeitet. Die Herausforderung bestand in der Findung und Entwicklung neuer Ideen und zukunftsorientierter Konzepte in Verbindung mit feststehenden Regelungen, die in die neue Ausbildungsordnung einfließen mussten.

Mit den Jahren hat sich vieles in der Ausbildungslandschaft verändert, sodass neue Formen und Begriffe definiert werden mussten. Berufsbildpositionen wurden beschrieben, erörtert, neu geschrieben, wieder verworfen, neu gedacht und abschließend zu Papier gebracht.

Allen Sachverständen war es wichtig, die Ausbildung aufzuwerten und neue Formen zu beschreiben – was nicht bedeutete, das alles Bewährte verworfen werden musste. Manchmal ist man an gesetzliche Grenzen und Begriffe gestoßen, die wir anders bewerten als Außenstehende. Ein nur kleiner Teil muss nun abschließend noch ausdiskutiert werden.

Der nächste Schritt wird nun sein, das Rechtsprüfungsverfahren einzuleiten. Mitte September wird dann letztmalig in dieser Runde getagt.

Nach der Sitzung ging es mit rauchenden Köpfen zurück in die Dienststellen. Unter uns drei Sachverständigen der DJG waren wir uns einig, mit dem Ergebnis zufrieden zu sein und hoffen auf einen erfolgreichen Beginn der neuen Ausbildungsordnung im Jahr 2025 – die DJG wird weiter berichten.

Karen Altmann
Stv. Bundesvorsitzende (Tarif)