Gleich zu Beginn des neuen Jahres haben sich der DJG-Vorsitzende Jörg Osowski und sein Stellvertreter Boris Bochnick mit Justizsenatorin Anna Gallina und Staatsrat Dr. Holger Schatz zum inzwischen regelmäßigen Informationsaustausch getroffen.
Auch diesmal standen die Servicekräfte in der Justiz im Vordergrund. Die Arbeitsgruppe „Zukunftsberufsfeld Justiz“ hat hierzu eine Reihe von Vorschlägen entwickelt, die vor allem von den Personalräten besonders begrüßt worden sind. Durch ihre Umsetzung könnte endlich wieder ein gerechtes Entgelt- bzw. Besoldungsgefüge entstehen, nachdem das Bundesarbeitsgericht zunächst nur zu den Geschäftsstellen zu entscheiden hatte (und EG 9a TV-L als zutreffend vereinbarten Tariflohn festgestellt hatte). Es gilt, die unterhalb der Geschäftsstellen angesiedelten Bereiche nachzuziehen und herausragende Leistungen – z.B. der Geschäftsstellenleiter – auch finanziell wieder angemessen höher zu entlohnen. Die DJG wird das hierzu von der Arbeitsgruppe entwickelte Modell weiter begleiten und auch in Zeiten der zunehmend schwierigeren Haushaltslage vehement unterstützen.
Foto: Senatorin Anna Gallina
© Senatskanzlei Hamburg
Die zunehmenden Bearbeitungsrückstände im Strafbereich bereiten uns größere Sorgen als der Drehbahn. Die Einführung der eAkte ist nur ein Grund für den starken Anstieg unerledigter Verfahren. Herr Dr. Schatz hat darauf hingewiesen, dass Vorschläge zur Unterbindung von Abwerbungen durch andere Behörden als gescheitert angesehen werden müssten.
Die „Kannibalisierung“ in der Hamburger Verwaltung geht damit weiter. Auch insoweit besteht aber große Einigkeit, dass wir die Gesamtumstände unserer Beschäftigten weiter verbessern müssen. Das „Wir-Gefühl“ muss dabei im Vordergrund stehen. Positiv in diesem Zusammenhang ist die Neuausrichtung der dienststellenübergreifenden Quereinsteiger-Ausbildung, diese ist bereits ein Ausfluss des „Zukunftsberufsfeldes Justiz“.
Die Digitalisierung zeigt erste Erfolge. Vor allem im Strafbereich führt sie aber zu einer Verlangsamung der Arbeitsabläufe. Gegenwärtig ist nicht so recht vorstellbar, wie die sich bei der Staatsanwaltschaft aufbauende Welle abgeflacht werden soll. Dies ist allen Beteiligten bewusst. Es wird einige Jahre dauern, bis die elektronischen Arbeitsabläufe eingeübt und die Software stärker an die Anforderungen angepasst sein werden. Die Hamburger Justiz bewegt sich langsam aber in die richtige Richtung. Es ist klargeworden, dass die DJG in der Chefin-Etage der Drehbahn Gehör findet. Hierfür werden wir uns im Interesse unserer Mitglieder auch weiterhin vehement einsetzen.
Jörg Osowski
Vorsitzender
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Austausch der-DJG-Vorstandsmitglieder-Jörg Osowski und Boris Bochnick mit Senatorin Gallina und Staatsrat Dr. Schatz