Vom 29. bis 31. Juli 2022 fand die letzte Sitzung des Fachbereichs mittlerer Dienst auf Bundesebene statt.

Die Kolleginnen und Kollegen trafen sich dieses Mal in der Bayerischen Justizakademie in Pegnitz. Die Schulleiterin Gudrun Scharr machte extra für uns Überstunden, um uns in ihrer Ausbildungsstätte herzlich willkommen zu heißen. 

Neben dem noch amtierenden Fachbereichsvorsitzenden Helmut Leu und Marco Besselt von der Bundesleitung nahmen an der Sitzung wieder Kolleginnen und Kollegen aus fast allen Bundesländern teil. Vom Landesverband Bayern waren anwesend der Landesvorsitzende Jochen Freytag und Kollege Oliver Kopsch, die sich auch im Vorfeld und während der Sitzung um das Organisatorische rund um die Schule und die Verpflegung gekümmert hatten. 

An dieser Stelle vielen Dank dafür! Weiterhin nahmen teil für den Jugendbereich und zugleich für den LV Sachsen René Pellegrini, Rudy Siefermann, BadenWürttemberg, Michél Manze, Brandenburg, Michaela Rieck, Hamburg, Dirk Barkanowitz, Hessen, Torsten Lieberam, Niedersachsen, Ellen Schmiedgen, Sachsen-Anhalt, Ulrich Klein, Rheinland/Pfalz, Klaus Plattes und Christiane Wagner, NordrheinWestfalen und Dirk Biegel, Saarland. 

Inhaltlich hat sich der Fachbereich mit Anträgen für den diesjährigen dbb Bundesgewerkschaftstag im November befasst, vorrangig um die Dauerbrenner weitere Aufgabenübertragungen auf den mittleren Dienst, mit dem wir bereits im vergangenen Jahr bei der JuMiKo auf der Tagesordnung standen. 

Aus unserer Sicht muss der mittlere Dienst mit Blick auf den durch die Einführung der eAkte sich wandelnden Arbeitsplatz mehr in die Sachbearbeiterebene gehoben werden. Weiterhin formulierten wir Anträge zum weiteren – soweit wie möglich – ausschließlichen Zugang zur Gerichtsvollzieherlaufbahn für Beamte des mittleren Dienstes und Justizfachangestellte sowie zur Einhaltung der Arbeitsstättenverordnung bei Bildschirmarbeitsplätzen (Einhaltung der Bildschirmpausen). 

Unter dem Punkt „Berichte aus den Ländern“ war interessant festzustellen, dass alle Bundesländer mit den gleichen Problemen zu kämpfen haben: Probleme mit dem Roll-out der eAkte ohne zusätzliches Personal, Ausbildung, Schwierigkeiten, geeignete Bewerber zu bekommen, dadurch zu hohe Fluktuation usw. Positiv festzustellen war, dass das Thema mobiles Arbeiten zwischenzeitlich in allen Ländern angekommen, wenn auch teilweise in der Papieraktenwelt noch schwierig umzusetzen ist.

Hinsichtlich der Besoldung wird der Flickenteppich leider immer größer, hier muss unbedingt wieder mehr Einheitlichkeit her. Auch diese Forderung wird die DJG in der Bundespolitik immer wieder vertreten. Wettbewerbsföderalismus tut der Justiz nicht gut! 

Zum Thema „Attraktivität/Nachwuchsgewinnung/ Digitalisierung in der Justiz“ teilte die Gruppe sich in drei Arbeitsgruppen auf und präsentierte später interessante Lösungsansätze, die für unsere künftige Arbeit und Bundes- und Länderebene eine gute Blaupause darstellen. Zu guter Letzt standen noch Verabschiedungen und Neuwahlen auf dem Programm. Nachdem unser Helmut Leu nach gut 10 Jahren Fachbereichsvorsitz in diesem Jahr in den wohlverdienten Ruhestand getreten ist, musste ein neuer Vorsitzender gefunden werden. 

Dabei wurde Dirk Biegel (LV Saarland), der bisher Vertreter von Helmut war, einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Fachbereichs mittlerer Dienst auf Bundesebene gewählt. Zu seinem Vertreter wählten die Kolleginnen und Kollegen René Pellegrini vom LV Sachsen. Da auch unser langjähriger Kollege Ulrich Klein vom LV Rheinland/Pfalz demnächst in den Ruhestand treten wird, mussten wir auch ihn aus unserer Runde verabschieden. Wir danken Helmut und Uli ganz herzlich für ihr jahrelanges Engagement im Fachbereich. 

Gerade als Vorsitzender eine große ehrenamtliche Zusatzbelastung neben dem eigentlichen Dienst; wir alle wissen, wie schwer es ist, in der heutigen Zeit noch jemand für ehrenamtliche Arbeit für die Allgemeinheit zu begeistern. Lieber Helmut, du hast das mit Bravur über viele Jahre getan und allen Kolleginnen und Kollegen in der Justiz damit geholfen, unsere Arbeitswelt nach vorne zu entwickeln und nach Möglichkeit etwas besser zu machen. Nochmal vielen Dank dafür! 

Dank fortschreitender Digitalisierung ist es unserem Fachbereich nunmehr jederzeit möglich, kurzfristig per Videokonferenz zusammenzukommen; unsere nächste Fachbereichssitzung in Präsenz steht im kommenden Jahr an. Soweit Bundesländer bisher keinen Vertreter zu unseren Sitzungen entsenden konnten, würden wir uns über entsprechenden Zuwachs im kommenden Jahr freuen. Denn neben der Arbeit kommt auch das freundschaftliche und kollegiale Miteinander nicht zu kurz. 

Dirk Biegel