DJG-Fahrt 2024 mit Weinwanderung nach Sommerloch/Nahe

Am Freitag, den 21.06.2024 fand die alljährliche traditionelle DJG-Fahrt statt. Diesmal ging es zur Weinprobe und Weinwanderung nach Sommerloch an der Nahe zu dem Weingut Eckes (Gut Philippshof). Auf dem Weg dorthin machten wir einen kurzen Abstecher nach Bingen am Rhein. Hier hatte jeder Zeit zur freien Verfügung, zu einem Spaziergang am Rhein, etwas Shopping, Sightseeing […]

PRESSE-Info: KEINE INFLATIONSPRÄMIE FÜR DIE ÄRMSTEN DER ARMEN

Die Tarifeinigung vom 15. März 2024 sieht für die Tarifbeschäftigten Hessens drei Ausgleichszahlungen von je 1.000 EUR im Mai, Juli und November 2024 vor. Insgesamt also satte 3.000 Euro steuerfrei! Aber: Nicht jeder kommt in den Genuss dieser Zahlung. Besonders hart trifft es die Ärmsten der Armen – denen, die ohnehin schon am meisten Unterstützung brauchen, wird der Ausgleich vorenthalten.

Gesprächstermin mit Carsten Müller, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss

Beide Bundesvorsitzenden hatten am 04. Juni 2024 einen Gesprächstermin mit Carsten Müller, Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss. Themen waren der Sachstand der Digitalisierung und der Einführung der eAkte in den Bundesländern. Es erfolgte ein Austausch, wie wir den bestehenden Personalmangel beheben und ausreichend Nachwuchskräfte gewinnen können. Auch die Referenten der Arbeitsgruppe Recht Irka Krüger und […]

Einführung der E-Akte 2026?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Rahmen der Bundesleitungssitzung in Wildeshausen vom 24.5. bis 26.5.24 erfolgte ein gemeinsamer Austausch mit den Landesvorsitzenden Frank Meyer (Bremen), Bianca Korbanek und Torsten Lieberam (Niedersachsen) über aktuelle gewerkschaftspolitische Themen, insbesondere wurde intensiv über den Sachstand zur Einführung der elektronischen Akte gesprochen und man war sich einig, dass eine bundesweite Abfrage bei den Mitarbeitern der Gerichte und Staatsanwaltschaften zur Zufriedenheit der bisherigen Einführung erfolgen soll, damit dies als Argumentationshilfe bei politischen Gesprächen genutzt werden kann.

75 Jahre Grundgesetz: Ein Bekenntnis zur Demokratie und zum Rechtsstaat

…. sehen wir uns in den letzten Jahren einer besorgniserregenden Entwicklung gegenüber: einer zunehmenden Verrohung gegenüber denjenigen, die den Staat repräsentieren. Dies betrifft nicht nur Einsatzkräfte wie Polizei und Rettungsdienste, sondern auch andere Berufsgruppen. Z.B. Justizwachtmeister, Gerichtsvollzieher, Bewährungshelfer bis hin zu Justizangestellten sehen sich …

SONDERINFORMATION 02 – 2024

Erstinstanzliches Urteil zum Anspruch auf Inflationsausgleichszahlungen in der Elternzeit: DJG informiert über vorsorgliche Geltendmachung von Ansprüchen Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, das Arbeitsgericht Essen hat mit Urteil vom 16. April 2024 (Az 3 Ca 2231/23) entschieden, dass die Inflationsaus- gleichszahlungen gemäß abgeschlos- senen Tarifvertrag TVöD zwischen dem Bund und den Kommunen sowie dem dbb über Sonderzahlungen […]

Vorsitzender Jörg Osowski wiedergewählt

– – Am 24.04.2024 fand der turnusmäßige Landesgewerkschaftstag des DJG-Landesverbandes Hamburg statt. Diesen konnten wir im ehrwürdigen großen Plenarsaal des Hanseatischen Oberlandesgerichts durchführen. – – Nach einleitenden Formalien wurden der frühere langjährige stv. Vorsitzende Hartmut Plicht zum Versammlungsleiter und das ebenfalls langjährige Vorstandsmitglied Maike Jagemann zur Schriftführerin bestimmt. Alsdann galt es eine “stramme” Tagesordnung abzuarbeiten. […]